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Idee und Sinn dieses Forums
06.10.17 11:48 von Roland Börck
Idee und Sinn dieses Forums

Wissens(v)ermittlung, Querdenken, Weiterhelfen.


Kannst du mich verstehen?
©JenaFoto24.de/pixelio.de

2010 wurde dieses Forum von mir gegründet. Ziel war und ist, über den Tellerrand zu schauen und Informationen zur Verfügung zu stellen, die nicht in den gängigen Medien zu erhalten sind. Eigene Erfahrungen und eigenes Wissen werden angeboten sowie Informationen von anderen Menschen, die etwas herausgefunden haben.

Was haben Business + Social und Spirit miteinander zu tun?

Auf den ersten Blick sind es voneinander unabhängige Ebenen. Tatsächlich ist es aber so, dass diese Bereiche häufig miteinander …

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Identität und Inhalte
06.10.17 11:45 von white Haus
Identität und Inhalte



Vorhang auf ...
©GerdAltmann/pixelio.de

Wer ist white Haus?

Eine Unternehmung. Privat initiiert.

Für wen gelten die Angebote?

Für Menschen, die etwas unternehmen wollen, damit es ihnen (wirtschaftlich) besser geht. Somit für Gründer, Unternehmer und Privatpersonen.

Was bedeutet der Name white Haus?

Weiß ist die Farbe der Neutralität. Das Haus ist die Einladung hereinzukommen.

Bleibt white Haus immer neutral und unabhängig?

white Haus ist durch eigene Mittel auf die Beine gestellt worden. Es gibt keine fremden Gesellschafter und das bleibt auch so.

Das ist der derzeitige Stand der Entwicklung:



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Leistungen und Konditionen
06.10.17 11:42 von white Haus
Leistungen + Konditionen

Wissen muss kostenfrei sein. Deshalb die Portale mit den Themen-Informationen. Nur die praktische Umsetzung als Unterstützung darf etwas kosten.

Bevor es zu einer Zusammenarbeit kommt, werden meist diese 2 Fragen gestellt:

1. Wie lange dauert es?
2. Was kostet es?


Die Antworten beider Fragen hängen vom Umfang und der Komplexität der Aufgabenstellung ab. Deshalb die ausführliche Konditionstabelle.


Aufgabenerfüllung + Kalkulation
©ThorbenWengert/pixelio.de

Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie eine gewünschte Leistung honoriert wird. Auf der Basis eines Zeit-Honorars hängt die Kondition davon ab, ob …

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Einbringen und Mitwirken
06.10.17 11:32 von white Haus
Einbringen und Mitwirken

Lesen ist einfacher als sich einzubringen. Sich trauen, einen hilfreichen, weiterbringenden Beitrag einzustellen, hat was.


Sich Einbringen ist federleicht
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Roland Börck

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 Das Weltgericht hat geurteilt: schuldig

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AutorNachricht
Roland Börck

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Anzahl der Beiträge : 2067

BeitragThema: Das Weltgericht hat geurteilt: schuldig   15.03.12 18:21

Hallo,

der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Thomas Lubanga Dyilo verurteilt. Damit sendet das Gericht ein überfälliges Signal in die hinterletzten Winkel und Verstecke von Kriegsverbrechern. Künftig kann auch der skrupelloseste unter ihnen nicht mehr sicher sein, nicht doch irgendwann im Gefängnis zu landen.


©ThorbenWengert/pixelio.de

Der Rebellenchef - der teilweise im Kongo noch immer unterstützt wird - hatte zwischen 2002 und 2003 Tausende Kinder unter 15 Jahren zwangsrekrutiert und als "Menschenmaterial" im dortigen Bürgerkrieg eingesetzt. Mit seinem ersten Urteil ist der Strafgerichtshof nun ein ganzes Stück weitergekommen bei dem Versuch, Strafrecht zu internationalisieren. Und die Opfer von Lubangas brutaler Miliz werden mit Genugtuung reagieren.

Den Haag springt ein

Immer wenn ein Staat nicht in der Lage ist, seine Kriegsverbrecher selbst vor Gericht zu stellen - zum Beispiel, weil die Justiz nicht funktioniert -, springt Den Haag ein. Zwar gab es in der Vergangenheit bereits mehrere Sondertribunale, die jedoch Einzelinitiativen waren: Der Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zum Beispiel war vom Uno-Sicherheitsrat eingesetzt, von einigen wenigen Staaten also, sodass ein Geschmäckle von Siegerjustiz nie gänzlich abgelegt werden konnte. Im Gegensatz dazu verfügt der Internationale Strafgerichtshof über eine größere Legitimation, weil mehr als 100 Staaten den Gründungsvertrag unterzeichnet und ratifiziert haben.

Das Auswärtige Amt erklärt:

Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wurde von der Diplomatischen Bevollmächtigtenkonferenz der Vereinten Nationen zur Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 in Rom verabschiedet und trat am 1.Juli 2002 in Kraft.

Bisher haben es 114 Staaten ratifiziert, darunter alle EU-Mitgliedstaaten. Die größte Regionalgruppe unter den Vertragsstaaten ist die afrikanische Gruppe. Aktuelle Informationen zum Ratifikationsstand und zur Arbeit des IStGH finden sich auf den Websites des IStGHs sowie der „Coalition for the International Criminal Court“ (CICC), einem Netzwerk von weltweit über 2500 Nichtregierungsorganisationen zum IStGH.

Der IStGH ist eine ständige Einrichtung mit Sitz in Den Haag/Niederlande. Er tritt dort neben den Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen, der für die Entscheidung zwischenstaatlicher Streitigkeiten zuständig ist. Der IStGH ist nicht Teil der Vereinten Nationen, sondern eine selbständige Völkerrechtsperson und eigenständige Internationale Organisation.
Der IStGH will die nationale Strafgerichtsbarkeit der Staaten nicht ersetzen und ist auch kein letztinstanzliches Rechtsmittelgericht, welches Verfahren der nationalen Strafgerichtsbarkeit überprüfen könnte. Der IStGH ergänzt vielmehr die innerstaatliche Gerichtsbarkeit bei der Verfolgung sog Völkerrechtsverbrechen, deren Vorrang im Statut vielfach verankert ist.

Die bedeutsamsten Grundsätze für die Tätigkeit des IStGH sind nach dem Statut:

• der Gerichtshof kann nur dann strafverfolgend tätig werden, wenn Staaten nicht willens oder nicht in der Lage sind, eine bestimmte schwere Straftat ernsthaft zu verfolgen (Grundsatz der Komplementarität, Artikel 17);
• der Gerichtshof kann seine Gerichtsbarkeit ausüben, wenn entweder der Staat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Verbrechen ereignet hat, oder der Staat, dessen Staatsangehörigkeit der mutmaßliche Täter besitzt, die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs anerkannt hat;
• der Gerichtshof wird entweder auf Initiative eines Vertragsstaates, einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen oder auf eigene Initiative des Anklägers tätig;
• die Gerichtsbarkeit ist auf vier besonders schwere Verbrechen beschränkt, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren:
Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und zukünftig das Verbrechen der Aggression. Das Verbrechen der Aggression wurde auf der 1. Überprüfungskonferenz zum Römischen Statut in Kampala 2010 im Konsens von den Vertragsstaaten definiert, gleichzeitig wurden die Bedingungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit festgelegt. Diese Regelungen können im Rahmen eines komplizierten Verfahrens frühestens ab 2017 in Kraft treten
• die Gerichtsbarkeit erstreckt sich nur auf Verbrechen, welche nach dem Inkrafttreten des Römischen Statuts (01.07.2002) begangen wurden.

Das läuft derzeit:

Derzeit laufen beim IStGH Ermittlungs- und Strafverfahren zu 5 sog. Situationsländern, davon drei aufgrund einer Verweisung durch die betroffenen Vertragsstaaten selbst, nämlich der Demokratischen Republik Kongo, der Zentralafrikanischen Republik und Ugandas. Das vierte Verfahren betrifft die Situation in Sudan/Darfur und wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Resolution 1593 vom 31.03.2005 an den IStGH verwiesen. In Kenia hat der IStGH-Ankläger 2010 zum ersten Mal von seinem Recht auf Aufnahme von Ermittlungen aus eigenem Recht („proprio motu") Gebrauch gemacht und sechs Beschuldigte benannt, die sich vor dem Gerichtshof, zunächst noch in einem Vorverfahren, im Laufe des Jahres 2011 äußern müssen. Mit Resolution Nr. 1970 hat der VN-Sicherheitsrat am 27.2.2011 mit Libyen im Rahmen seiner besonderen Verweisungskompetenz nach dem Römischen Statut ein weiteres Land dem IStGH zur Prüfung des Vorliegens von Verletzungen von Völkerstraftaten nach dem Römischen Statut überwiesen, das, wie der Sudan, nicht Vertragsstaat des Statuts ist.

Hier der Link zur Website des Internationalen Strafgerichtshofs: http://www.icc-cpi.int/Menus/ICC?lan=en-GB

Roland Börck


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Das Weltgericht hat geurteilt: schuldig
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